Rechtsprechung
VGH Bayern, 18.10.2019 - 11 CS 19.1320 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VwGO § 80 Abs. 5, § 146 Abs. 4 S. 4; BtMG § 3 Abs. 2; FeV § 14 Abs. 2 Nr. 2
Anforderungen an Beschwerdebegründung - rewis.io
Anforderungen an Beschwerdebegründung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen erhöhter Morphinwerte in einer im Rahmen eines Abstinenzkontrollprogramms entnommenen Urinprobe; Darlegungsanforderungen nicht erfüllt; Fahrerlaubnis; Entziehung; Morphinwerte; Cannabis; Abstinenzprogramm; Konsum
- rechtsportal.de
VwGO § 146 Abs. 4 S. 4; FeV § 11 Abs. 8 S. 1
Darlegungsanforderungen an die Begründung einer Beschwerde; Wiederholung erstinstanzlichen Vorbringens; Entziehung der Fahrerlaubnis wegen erhöhter Morphinwerte in einer im Rahmen eines Abstinenzkontrollprogramms entnommenen Urinprobe; Voraussetzungen für einen Rückgriff ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 17.06.2019 - M 26 S 19.1809
- VGH Bayern, 18.10.2019 - 11 CS 19.1320
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13
Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche …
Auszug aus VGH Bayern, 18.10.2019 - 11 CS 19.1320
Denn ein Rückgriff auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit kommt nur in Betracht, soweit überhaupt Handlungs- und Entscheidungsspielräume bestehen (vgl. BVerfG, U.v. 17.1.2017 - 2 BvB 1/13 - NJW 2017, 611 = juris Rn. 600;… Sachs, GG, 8. Aufl. 2018, Art. 20 Rn. 148). - VGH Bayern, 27.02.2015 - 11 CS 15.145
Wer während eines Drogenkontrollprogramms trotz ausdrücklichen Hinweises auf eine …
Auszug aus VGH Bayern, 18.10.2019 - 11 CS 19.1320
Ferner lasse sich die zitierte Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2015 (11 CS 15.145) nicht auf den Fall des Antragstellers übertragen, da ihr ein anderer Sachverhalt zugrunde liege.